Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen orva (in Gründung), Zürich (nachfolgend «Anbieter»), und deren Kundinnen und Kunden. Sie gelten für sämtliche über www.orva.ch angebotenen Produkte und Dienstleistungen.

1.2Das Angebot richtet sich ausschliesslich an natürliche Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in der Schweiz.

1.3Über die Plattform werden telemedizinische Beratungen durch in der Schweiz zur Berufsausübung zugelassene Ärztinnen und Ärzte sowie die Ausführung ärztlicher Verordnungen durch Apotheken mit Versandhandelsbewilligung vermittelt.

2.1Der Anbieter betreibt eine digitale Infrastruktur, die Nutzenden den Zugang zu unabhängigen medizinischen Fachpersonen («ärztliche Fachpersonen») und lizenzierten Apothekenbetrieben («Partnerapotheken») ermöglicht.

2.2Die Nutzung der Plattform erfordert die Erstellung eines persönlichen Benutzerkontos. Die Registrierung umfasst die Angabe vollständiger und korrekter Personalien, einer gültigen E-Mail-Adresse sowie der Wohnadresse. Die Identität ist durch Vorlage eines amtlichen Ausweisdokuments zu bestätigen.

2.3Der Anbieter erbringt selbst keine Heilbehandlungen und keine pharmazeutischen Dienstleistungen. Die Tätigkeit beschränkt sich auf den Betrieb der technischen Infrastruktur und die Vermittlung der Vertragsbeziehungen.

2.4Die über die Plattform vermittelten Leistungen werden als Privatleistungen erbracht. Eine Vergütung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für über die Partnerapotheken bezogene Arzneimittel.

2.5Mit der Registrierung erteilen Nutzende ihre Zustimmung, dass ärztliche Verordnungen direkt an Partnerapotheken übermittelt werden dürfen.

2.6Die Ermächtigung an Partnerapotheken zur Ausführung von Rezepten im Versandhandel gilt für eine Dauer von 24 Monaten ab Registrierung und kann jederzeit widerrufen werden.

2.7Bei Verstössen gegen diese AGB oder bei missbräuchlichem Verhalten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder das Benutzerkonto zu löschen.

2.8Mit der Registrierung erklären sich Nutzende damit einverstanden, zu Service- und Informationszwecken über die hinterlegten Kontaktdaten erreicht zu werden. Diese Einwilligung kann jederzeit durch Mitteilung an legal@orva.ch widerrufen werden.

3.1Nutzende beauftragen den Anbieter mit der Vermittlung an ärztliche Fachpersonen und/oder Partnerapotheken. Der eigentliche Behandlungsvertrag entsteht direkt zwischen Nutzenden und den jeweiligen Leistungserbringern.

3.2Darstellungen von Behandlungsoptionen und Produkten auf der Plattform dienen der Information und stellen kein verbindliches Angebot dar. Eine Produktauswahl durch Nutzende begründet lediglich eine unverbindliche Präferenz und ist weder für ärztliche Fachpersonen noch für Partnerapotheken bindend.

3.3Arzneimittel können erst nach Ausstellung einer gültigen ärztlichen Verordnung bestellt werden. Die Bestellung erfolgt unter Vorbehalt der pharmazeutischen Prüfung durch die Partnerapotheke.

4.1Ärztliche Fachpersonen führen auf Anfrage digitale Fernkonsultationen durch. Die ärztliche Fachperson kann für die Durchführung der Konsultation oder zur weiterführenden Betreuung an andere ärztliche Fachpersonen weiterleiten. Zur Gewährleistung einer interaktiven Kommunikation kann die ärztliche Fachperson über die Plattform jederzeit Rückfragen stellen.

4.2Ein Rechtsanspruch auf Ausstellung einer Verordnung besteht nicht. Die Entscheidung über eine allfällige medikamentöse Behandlung liegt im alleinigen fachlichen Ermessen der behandelnden ärztlichen Fachperson.

4.3Wird eine medikamentöse Behandlung als indiziert erachtet, stellt die ärztliche Fachperson eine Verordnung aus, die den Bezug der entsprechenden Arzneimittel ermöglicht. Die Verordnung enthält die erforderlichen Therapieanweisungen (Arzneimittel, Dosierung, Anwendung). Sie gilt ausschliesslich für die bezeichnete Person und ist nicht übertragbar.

4.4Im Sinne der freien Apothekenwahl haben Nutzende jederzeit das Recht, die Verordnung bei einer beliebigen Apotheke ihrer Wahl einzulösen. Auf Verlangen wird das Originalrezept postalisch zugestellt.

4.5Die vertragliche Leistungspflicht der ärztlichen Fachperson ist mit Abschluss der Fernkonsultation erfüllt. Dies gilt unabhängig davon, ob eine Verordnung ausgestellt oder eine Weiterleitung an eine andere ärztliche Fachperson empfohlen wird.

5.1Partnerapotheken validieren ärztliche Verordnungen nach den anerkannten Grundsätzen der guten Abgabepraxis und unter Einhaltung ihrer pharmazeutischen Sorgfaltspflichten. Von anderen Ärztinnen und Ärzten ausgestellte Verordnungen können nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters über die Plattform ausgeführt werden.

5.2Ein Anspruch auf Abgabe eines bestimmten Arzneimittels besteht nicht. Die Partnerapotheke kann für die Erbringung pharmazeutischer Leistungen an andere Partnerapotheken weiterleiten. Zur Gewährleistung der Arzneimittelsicherheit ist die Partnerapotheke berechtigt, Liefermengen anzupassen oder einzelne Produkte von der Lieferung auszuschliessen.

5.3Die Zustellung erfolgt durch einen Postdienst oder vergleichbaren Logistikanbieter an die von Nutzenden angegebene Lieferadresse. Lieferverzögerungen durch externe Umstände (z.B. Lieferengpässe, Logistikstörungen) bleiben vorbehalten.

5.4Die Leistungspflicht der Partnerapotheke ist mit der ordnungsgemässen Übergabe der Sendung an den Logistikdienstleister erfüllt.

6.1Nutzende sind verpflichtet, alle für die Beurteilung relevanten Informationen vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Veränderungen des Gesundheitszustands sind der ärztlichen Fachperson oder der Partnerapotheke unverzüglich mitzuteilen.

6.2Nutzende nehmen zur Kenntnis, dass eine telemedizinische Konsultation nicht in allen Fällen durchgeführt werden kann und eine körperliche Untersuchung nicht zu ersetzen vermag. Es steht im fachlichen Ermessen der ärztlichen Fachperson, Nutzende zu einem persönlichen Arztbesuch aufzufordern. Eine telemedizinische Beratung ist nicht geeignet für Personen, die vor Ort überwacht werden müssen oder eine sofortige ärztliche Intervention benötigen.

6.3Arzneimittel sind ausschliesslich gemäss Packungsbeilage, ärztlicher Verordnung oder Anweisungen der Medizinalpersonen anzuwenden. Bei Unklarheiten ist vor der Anwendung Rücksprache mit der Partnerapotheke zu nehmen. Bei Komplikationen oder Veränderungen des Gesundheitszustands ist unverzüglich die ärztliche Fachperson oder die Partnerapotheke zu kontaktieren.

7.1Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.). Versand- und Verpackungskosten werden separat ausgewiesen.

7.2Für die telemedizinische Konsultation ist die auf der Plattform ausgewiesene Vergütung geschuldet. Diese ist auch dann fällig, wenn die ärztliche Fachperson keine Verordnung ausstellt oder eine Weiterleitung empfiehlt.

7.3Für pharmazeutische Leistungen ist die auf der Plattform ausgewiesene Vergütung geschuldet. Diese umfasst die Kosten für das Arzneimittel sowie dessen Beschaffung und Lagerung.

7.4Die Zahlung erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmittel. Mit der Registrierung erteilen Nutzende die Ermächtigung, das angegebene Zahlungsmittel mit den fälligen Beträgen zu belasten. Über jede Belastung erfolgt eine elektronische Bestätigung.

7.5Verweigert die Partnerapotheke die Abgabe eines Arzneimittels oder wird die Bestellmenge reduziert, werden bereits geleistete Zahlungen entsprechend zurückerstattet.

7.6Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen von 5% p.a. erhoben werden.

8.1Nutzende haben die gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt auf Mängel zu prüfen und diese spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitzuteilen. Nach Entdeckung eines Mangels darf das Produkt nicht mehr angewendet werden.

8.2Bei nachgewiesenen Mängeln erfolgt Ersatzlieferung. Die Haftung für Mängel ist auf die Ersatzlieferung beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Rücksendekosten trägt die Partnerapotheke.

8.3Ein allgemeines Rückgabe- oder Widerrufsrecht besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Arzneimittel aus Gründen des Gesundheitsschutzes und der Arzneimittelsicherheit.

9.1Der Anbieter handelt ausschliesslich als Vermittler. Im gesetzlich zulässigen Umfang ist die Haftung des Anbieters für Handlungen und Unterlassungen der ärztlichen Fachpersonen und Partnerapotheken ausgeschlossen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag oder der Abgabe von Arzneimitteln.

9.2Die Haftung der ärztlichen Fachpersonen und Partnerapotheken richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

9.3Keine Haftung wird übernommen für Schäden, die auf unsachgemässe Anwendung oder Lagerung von Arzneimitteln zurückzuführen sind, Schäden infolge Verletzung der Informations- oder Mitwirkungspflichten durch Nutzende, sowie Schäden aufgrund von Übermittlungsfehlern, technischen Störungen oder Unterbrüchen.

9.4Der Anbieter haftet nicht für höhere Gewalt, Sicherheitsmängel bei Dritten, unsachgemässes Vorgehen seitens Nutzender oder Störungen durch Dritte (z.B. Viren, Cyberangriffe).

10.1Nutzende erteilen dem Anbieter sowie den ärztlichen Fachpersonen und Partnerapotheken die Einwilligung, personenbezogene Daten zu erheben, zu bearbeiten und untereinander zugänglich zu machen, soweit dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist. Dies schliesst besonders schützenswerte Daten über den Gesundheitszustand gemäss Art. 5 lit. c DSG ein. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

10.2Diese Einwilligung gilt für ärztliche Fachpersonen und Partnerapotheken als Entbindung vom Berufsgeheimnis nach Art. 321 StGB im für die Leistungserbringung erforderlichen Umfang.

10.3Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Die Rechtmässigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenbearbeitung bleibt davon unberührt.

10.4Nutzende sind sich der Risiken des elektronischen Datenaustausches bewusst und stimmen dem elektronischen Kontakt zwischen Anbieter, ärztlichen Fachpersonen, Partnerapotheken und sich selbst zu. Die Datenschutzerklärung bildet integrierenden Bestandteil dieser AGB.

11.1Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

11.2Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

11.3Der Anbieter ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Nutzenden steht dieses Recht nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zu.

11.4Diese AGB unterliegen schweizerischem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

11.5Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.